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Gründungszuschuss · Orientierung

150 Tage Restanspruch: Was, wenn es knapp wird?

Die 150-Tage-Regel kann für den Gründungszuschuss entscheidend sein. Hier erfährst du, was sie bedeutet, was du tun kannst, wenn dein ALG-I-Restanspruch knapp wird oder bereits darunter liegt, und welche Ausnahmen oder Förderalternativen du prüfen lassen kannst.

Was bedeutet die 150-Tage-Regel?

Nach § 93 Absatz 2 SGB III musst du bei Aufnahme deiner hauptberuflichen Selbstständigkeit grundsätzlich noch mindestens 150 Tage Anspruch auf Arbeitslosengeld haben. Entscheidend ist der Restanspruch am tatsächlichen Starttag. Der Gründungszuschuss ist eine Ermessensleistung; auch bei erfüllten Voraussetzungen besteht kein automatischer Anspruch.

Wenn die 150 Tage knapp werden

  • Lass dir von deiner Agentur für Arbeit den aktuellen Restanspruch und den voraussichtlichen Stand am geplanten Startdatum bestätigen.
  • Wenn du Zeit für Businessplan und Antragsunterlagen brauchst, kannst du mit der Agentur eine tage- oder wochenweise Unterbrechung des Leistungsbezugs besprechen. Während der Unterbrechung wird kein ALG I gezahlt. Nicht bezogene Tage werden grundsätzlich nicht als ausgezahlte Anspruchstage verbraucht; die Anspruchsdauer kann in bestimmten Fällen dennoch gemindert werden. Lass dir die Folgen für deinen konkreten Zeitraum bestätigen.
  • Melde Beginn und Ende der Unterbrechung rechtzeitig: laut Merkblatt der BA spätestens am ersten Tag der Unterbrechung und spätestens am Tag nach ihrem Ende. Bei bis zu sechs Wochen Unterbrechung wird die Zahlung nach deren Ende grundsätzlich ohne erneute Arbeitslosmeldung fortgesetzt; bei mehr als sechs Wochen ist eine erneute Arbeitslosmeldung nötig. Kläre auch deine Kranken- und Pflegeversicherung. Den ALG-I-Restanspruch kannst du nach vier Jahren ab seiner Entstehung nicht mehr geltend machen.

Wenn weniger als 150 Tage verbleiben

  • Bitte die Agentur für Arbeit um Prüfung, ob die Ausnahme nach § 116 Absatz 7 SGB III für Menschen mit Behinderungen in deinem Fall in Betracht kommt.
  • Die Sonderregel kann einen Gründungszuschuss auch bei weniger als 150 Tagen oder ohne ALG-I-Anspruch ermöglichen. Maßgeblich ist die gesetzliche Einordnung als Mensch mit Behinderungen nach § 19 SGB III.
  • Ein Schwerbehindertenausweis oder ein bestimmter Grad der Behinderung lässt sich nicht pauschal mit der Förderberechtigung gleichsetzen. Lass die Voraussetzungen und erforderlichen Nachweise individuell prüfen.
  • Frage bei Bedarf nach einer Beratung durch die Reha-Beratung der Agentur für Arbeit und lasse dir mögliche nächste Schritte erläutern.

Landesprogramme als Alternative prüfen

Wenn der Gründungszuschuss wegen des Restanspruchs nicht infrage kommt, lohnt sich die Prüfung von Landesprogrammen. Welche Angebote es gibt und wer antragsberechtigt ist, hängt vom Bundesland ab; sie sind keine pauschale Ersatzleistung. Zwei Beispiele: In Sachsen unterstützt der InnoStartBonus innovative Gründungsideen. Möglich sind bis zu 1.050 Euro monatlich für höchstens zwölf Monate; unter anderem muss der Hauptwohnsitz in Sachsen liegen. In Niedersachsen fördert das NBank-Gründungsstipendium innovative, digitale oder wissensorientierte Vorhaben in der Vorgründungsphase. Je nach Qualifikation sind 1.100 oder 2.200 Euro monatlich für bis zu zehn Monate vorgesehen. Dafür müssen unter anderem Wohnsitz und künftiger Betriebssitz in Niedersachsen liegen und eine begleitende Einrichtung eingebunden sein. Eine gleichzeitige Förderung mit anderen öffentlichen Leistungen zur Finanzierung des Lebensunterhalts ist ausgeschlossen. Prüfe Voraussetzungen, Antragstermin und mögliche Überschneidungen mit ALG I vorab beim jeweiligen Fördergeber.

Kläre deinen nächsten Schritt

Wenn der geplante Start näher rückt oder dein ALG-I-Restanspruch bereits unter 150 Tagen liegt, hilft eine frühzeitige Klärung. Bereite deine Fragen und Gründungsunterlagen vor und besprich mit der Agentur für Arbeit, welche Förderwege in deiner Situation infrage kommen.

Du möchtest deine Situation persönlich besprechen?

Im kostenlosen 30-minütigen Gespräch mit Förderwerk kannst du deinen Restanspruch, eine mögliche Unterbrechung des ALG-I-Bezugs, Alternativen zum Gründunzuschuss und deine nächsten Schritte zum Gründungszuschuss besprechen.
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